INTERNET und DEMOKRATIE

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Plebiszitäre Online-Versuchungen

Posted by Stephan Eisel - 12. Mai 2011

haben Hochkonjunktur. Aber das basisdemokratische Image des Internets erweist sich bei näherer Betrachtung als gänzlich irreführend. Abstimmungen, die den Internetclick zur politischen Währung machen, bedienen hauptsächlich Partikularinterssen und sind von erschreckend geringer Teilnahme geprägt.

„A Republic if you can keep it“, antwortete Benjamin Franklin als Mitglied der verfassungsgebenden Versammlung, als er nach Abschluss der Beratungen im Sommer 1787 in Philadelphia von einem Bürger gefragt wurde: „What have you given us?“ Das Bekenntnis zur Republik war in der amerikanischen Verfassungsdebatte Synonym für das Prinzip der  epräsentativen Demokratie und stand im Gegensatz zur damals von vielen vehement geforderten plebiszitär  usgerichteten „direkten“ Demokratie. Diese Alternative lehnten die Gründungsväter der Vereinigten Staaten von  merika ab, weil sie darin die Gefahr einer „Tyrannei der Mehrheit“ sahen, wie sie in den bis heute aktuellen Federalist Papers (1787/88) so eindrucksvoll beschrieben wurde. Auch die Väter und Mütter des Grundgesetzes entschieden  ich, bestärkt durch die negativen Erfahrungen mit Plebisziten in der Weimarer Republik, klar für eine repräsentative Demokratie. Obwohl sich diese Verfassungen als Grundlagen stabiler Demokratien bewährt haben, verstummt  der Ruf nach „direkter“ Demokratie nicht. Plebiszitäre Visionen verstärken sich sogar ständig, denn das repräsentativ- demokratische System wird gerade mit Verweis auf die Möglichkeiten in der modernen Informations- und Mediengesellschaft immer wieder infrage gestellt.

Lesen Sie dazu meinen Artikel in der POLITISCHEN MEINUNG.

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