INTERNET und DEMOKRATIE

Blog zum Buch von Stephan Eisel (weitere Informationen: www.stephaneisel.de)

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Internet-Buch These 18: Internet eignet sich nicht für Abstimmungen

Posted by Stephan Eisel - 7. September 2011

Im Schlusskapitel meines Buch INTERNET UND DEMOKRATIE habe ich den Inhalt in 20 Thesen zusammengefasst, die in diesem Blog nach und nach zur Diskussion gestellt werden. Wie ist Ihre Meinung:

These 18:  Das Internet eignet sich nicht für Abstimmungen in Sachfragen, weil es außerordentlich manipulationsanfällig und nicht repräsentativ ist. Es kann die Entscheidungen gewählter Gremien nicht ersetzen und ist auch als Entscheidungshilfe problematisch, weil die Versuchung des schnellen Internetklicks die notwendige sachliche Erörterung unzulässig verkürzt.

Immer häufiger wird das Internet mit dem Argument der Bürgerbeteiligung als Abstimmungsinstrument in Sachfragen eingesetzt. Dabei wird über die außerordentlich geringe Beteiligung von höchstens drei oder vier Prozent der wahlberechtigten Bürger selten gesprochen. Diese geringe Beteiligung führt dazu, dass die Ergebnisse solcher Abstimmungen keinerlei Anforderungen von Repräsentativität entsprechen. Außerdem ist bei diesen Abstimmungsverfahren, insbesondere bei den in Mode gekommenen internetbasierten kommunalen Bürgerhaushalten, eine hohe Manipulationsgefahr durch Mehrfachabstimmung und die im globalen Netz einfache Teilnahme von Ortsfremden gegeben. Wenn das Internet gerade als elektronischer Briefkasten und Forum für Anregungen eingesetzt wird, stellt es eine Bereicherung dar, weil es dem Bürger außerhalb der organisierten Politik eine Chance der Mitsprache gibt. Verbunden mit der Versuchung des schnellen Internetklicks durch ein Abstimmungsangebot ist diese auf Argumentationskraft angelegte Beteiligungschance allerdings tatsächlich ausgehebelt.

Das gesamte Schlußkapitel des Buches können Sie hier ausdrucken

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