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Ex-NPD-Mitglieder hatten Piraten-Führungsämter

Posted by Stephan Eisel - 18. Oktober 2011

In den letzten Tagen wurde bekannt, dass einige Führungsämter in der Piratenpartei von früheren NPD-Mitglieder ausgeübt wurden. Der Bundesvorsitzende der Piratenpartei Nerz sprach in diesem Zusammenhang von „Jugendsünden“ und sagte im SWR: „Es wird sicherlich noch ein paar Piraten geben, die früher bei der NPD waren.“

Bei den beiden bekannt gewordenen Fällen handelt es sich um

 

  • den Spitzenkandidaten /!) der Piratenpartei zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern im September 2011 Matthias Bahner (1984) Im Landkreis Vorpommern-Greifswald errang er für die Piraten ein Kreistagsmandat. Am 13. Oktober trat Bahner  als Beisitzer des Landesvorstands der Piratenpartei Mecklenburg-Vorpommern und Schatzmeister des Kreisverbandes der Region Greifswald zurück. Sein Kreistagsmandat wollte er nicht abgeben. In einer persönlichen Erklärung teilte er mit, er sei 2003 als 18-jähriger der NPD beigetreten: „Meine Aktivitäten dort beschränkten sich ausschließlich auf Freizeitaktivitäten mit meinen damaligen Schulfreunden.“ 2004 habe er die rechtsextremistische Partei wieder verlassen. Die NPD bestritt diese Angaben und teilte mit, Bahner sei bis 2006 Mitglied gewesen uind habe an zahlreichen politischen Aktionen teilgenommen. Er sei dann ausgeschlossen worden, weil er seine Beiträge nicht gezahlt habe.
  • den Kreisvorsitzenden der Piratenpartei in Freising Valentin Seipt (1986). Er war von 2007 bis 2009 Mitglied der rechtsextremen NPD und deren stellvertretender Kreisvorsitzender in Freising. Wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen wurde er zu einer Geldstrafe verurteilt (§ 86a).
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