INTERNET und DEMOKRATIE

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Merkel bei YouTube

Posted by Stephan Eisel - 15. Dezember 2011

Der Internet-Dienst politik-digital.de hat mich gefragt, was ich davon halte, dass Bundeskanzlerin Merkel auf dem Videokanal YouTube Bürgerfragen beantwortet hat. Meines Erachtens sind Politiker, die den Bürgerdialog nur auf einem Kanal führen, ebenso falsch beraten wie diejenigen, die einen möglichen Kommunikationsweg auslassen. Deshalb war Angela Merkel gut beraten, jetzt auch Präsens bei YouTube zu zeigen.

Das PRO und CONTRA zur Angela Merkel auf YouTube finden Sie hier

Das Internet kann nicht die Vielfalt der politischen Kommunikation von einer bürgernahen parlamentarischen Arbeit über die Versammlung bis zum Interview, von der Bürgersprechstunde über die Beantwortung von Bürgerbriefen bis zur Diskussionsveranstaltung ersetzen. Aber es kann der politischen Kommunikation neue Wege erschließen und erleichtert die gegenseitige Erreichbarkeit sowohl aus der Sicht der Wähler als auch der Gewählten.

Die auf drei Videos aufgeteilten Antworten von Angela Merkel auf die zehn Bürgerfragen, die durch eine Internetabstimmung ermittelt wurden, wurden bei YouTube insgesamt über 120.000 Mal abgerufen. Das am stärksten nachgefragte Antwortvideo kam auf über 60.000 Abrufe. Das sind beachtliche Zahlen, wenn man weiß, dass Politik im Internet – und damit auch bei YouTube – eher eine Nischenexistenz führt. Die vom Bundespresseamt wöchentlich eingestellten Videos kommen selten auf mehr als 3.000 Abrufe. Bei Youtube hatten 2010 allein siebzehn Comedians und 47 Musiker mehr Aufrufe als der amerikanische Präsident.

Das Internet ist viel mehr ein Markt- und Spielplatz als ein politisches Forum. Wer sich außerhalb des Netzes nicht für Politik interessiert, wird es im Netz auch kaum tun. Das Internet mobilisiert also kein neues Politikinteresse, aber es bietet ein zusätzliches Forum für Politikinteressierte. Die Kanzlerin nutzt dies schon seit sie 2006 mit ihrem wöchentlichen Video-Podcast.

Bei der YouTube-Aktion stimmten mehr als 4.000 Nutzer darüber ab, welche der über 1700 eingereichten Bürgerfragen durch die Kanzlerin beantwortet werden sollten. Dass ein solches das Frage-Ranking im Internet durch agile Interessensgruppen leicht manipuliert werden kann, ist jedem bewusst, der sich etwas im Netz auskennt. So war es sicherlich nicht repräsentativ, dass die Frage nach der Freigabe von Cannabis zur wichtigsten Frage hoch geklickt wurde, und die kritischen Bewertungen für Merkels ablehnende Antwort überraschen vor diesem Hintergrund auch nicht.

Der politische Meinungskampf tobt auch im Cyberspace, das Internet ist keine neutrale Arena. Aber gerade deshalb muss auch (aber eben nicht nur) dort präsent sein, wer im politischen Wettbewerb um Zustimmung wirbt. Die aufgezeichneten Video-Antworten der Bundeskanzlerin auf zuvor gestellte Bürgerfragen waren ein erster Schritt. Jetzt sollte die Nutzung der Möglichkeit des Echtzeit-Dialogs im Netz folgen.

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