INTERNET und DEMOKRATIE

Blog zum Buch von Stephan Eisel (weitere Informationen: www.stephaneisel.de)

Blamable Beteiligung an Internetabstimmung bei Piratenpartei

Posted by Stephan Eisel - 4. März 2013

Nur 16,1 Prozent der Mitglieder der Piratenpartei beteiligten sich Ende Februar 2013 an einer im Internet durchgeführten Mitgliederbefragung. Diese auffällig niedrige Beteiligung selbst in einer internetaffinen Zielgruppe belegt einmal mehr, dass sich das Internet nicht als Entscheidungsmedium eignet.

Mehr zum Thema „Internet und direkte Demokratie“ finden Sie hier.

In der Woche vom 21.- 28 Februar 2013 führte die Piratenpartei eine Internetbefragung unter ihren zu diesem Zeitpunkt 31.407 Mitgliedern durch. Es ging dabei um die Gestaltung des nächsten Bundesparteitages, die Bewertung von Vorstandsmitgliedern und die Ausrichtung des Bundestagswahlkampfes.

Die Mitglieder wurden per e-mail angeschrieben. Allerdings reagierten von den 31.407 Mitgliedern nur 5.056. das sind lediglich 16,1 Prozent. Die detaillierten Ergebnisse finden Sie hier.

Bemerkenswert ist, dass die Piratenpartei bei dieser „Mitgliederumfrage“ auch die Mitglieder abstimmen ließ, die nach ihrer  Satzung nicht abstimmungsberechtigt sind, da sie keinen Beitrag gezahlt haben. Das sind zur Zeit immerhin fast zwei Drittel der Mitglieder (mehr dazu hier). Die Piratenpartei teilt dazu mit: „Mitglieder, die ihren Beitrag nicht bezahlen, werden nicht aus der Partei geworfen, verlieren aber ihre Stimmberechtigung (§ 4 Abs. 4 Bundessatzung).“ Zur Zeit (Stand 4.3.2013) sind nach diesen Bestimmungen nur 11.158  der 33.281 Mitglieder stimmberechtigt. Zur Teilnahme an der „Mitgliederumfrage“ waren freilich alle aufgerufen.

Interessanterweise nannte die Piratenpartei in ihren Mitteilungen die Zahl der prozentualen Wahlbeteiligung nicht, sondern schrieb: „Das sind 2.000 Piraten mehr im Vergleich zur letzten Mitgliederumfrage vor dem Parteitag in Bochum.“ Dabei wird freilich verschwiegen, dass es damals lediglich um eine Umfrage zur Reihenfolge der Behandlung von Anträgen gehandelt hatte.

4 Antworten to “Blamable Beteiligung an Internetabstimmung bei Piratenpartei”

  1. Wer Komentare so zensiert, dass anschließend nur noch die opportunen Passagen übrig beleiben,
    der tut nur so, als stünde er im Dialog. Lügen haben kurze Beine, Herr Eisel.

    • Dass Sie nach Lektüre der Kommentare auf diesem Blog behaupten können, es werde hier „zensiert“, damit nur „opportune Passagen“ übrig bleiben, zeigt ein bedauerliches Mass an Wirklichkeitsveweigerung. Aus der Anonymität lassen sich solche verunglimpfenden Behauptungen natürlich auch bequem erheben.
      In diesen Blog werden jedenfalls alle kritischen Kommentare veröffentlicht. Nicht freigeschaltet werden lediglich persönliche Beleidigungen, sachfremde Werbeaktionen oder stafrechtlich relevante Kommentare.

  2. Deine said

    Ich habe an der Umfrage nicht teilgenommen, weil die Fragen irrelevant waren.
    Auf diesen Grund für eine schwache Betiligung, sind Sie nicht gekommen,
    weil Sie mit Ihrem Dauergestänker gegen jegliche Form von Bürgerbeteiligung
    und direkter Demokratie zu sehr beschäftigt sind.

    • Es mag viele unterschiedliche Gründe für die Nichtbeteiligung an Internetabstimmungen geben. Auffällig ist aber die durchgängig extrem geringe Akzeptanz des Internets als Entscheidungsforum – von Online-Bürgerhaushalten bis hin zur Piratenpartei.
      Wer Bürger und Bürgerbeteiligung ernst nimmt, stülpt den Menschen keine Verfahren über, die diese ablehnen.

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