Merkel bei YouTube

Der Internet-Dienst politik-digital.de hat mich gefragt, was ich davon halte, dass Bundeskanzlerin Merkel auf dem Videokanal YouTube Bürgerfragen beantwortet hat. Meines Erachtens sind Politiker, die den Bürgerdialog nur auf einem Kanal führen, ebenso falsch beraten wie diejenigen, die einen möglichen Kommunikationsweg auslassen. Deshalb war Angela Merkel gut beraten, jetzt auch Präsens bei YouTube zu zeigen.

Die Selbstüberschätzung politischer Internet-Utopien

Politik im Internet wird oft von denen überschätzt, die sich selbst politisch engagieren. Sie vergessen meist, dass die meisten Menschen weit weniger politisch interessiert und involviert sind als sie selbst. 

Piraten schärfen linkes Protestprofil

Als linke Protestpartei haben sich die Piraten bei ihrem Bundesparteitag in Offenbach profiliert. Ein „bedingungsloses Grundeinkommen“, die Freigabe aller Drogen, die Abschaffung der Leistungskürzungen bei Hartz IV, wenn zumutbare Arbeit verweigert wird, und „fahrscheinloser“ ÖPNV sind die zentralen Forderungen, die verabschiedet wurden.

Web 2.0 im Kreuzfeuer

Bei der Jahrestagung der Arbeitsgemeinschaft Katholischer Akademien habe ich in Stuttgart an einer Podiumsdiskussion teilgenommen. der Veranstalter hat bei Youtube einen Zusammenschnitt der wichtigsten Passagen eingestellt, den Sie sich hier anschauen können.

Löschen und Sperren sind keine Alternativen

Was in der freiheitlichen Demokratie offline verboten ist, kann nicht online erlaubt werden. Dabei ist es für demokratische Staaten ebenso legitim, entsprechende Internetseiten generell zu löschen wie sie bis zur möglichen Löschung zu sperren. Wo es um die Durchsetzung des Rechts geht, sind Löschen und Sperren keine Alternativen, sondern ergänzen einander. Deshalb halte ich es für falsch, dass der Deutsche Bundestag am 1. Dezember 2011 das sog. „Zugangserschwerungsgesetz“ aufgehoben hat, das 2009 im Zusammenhang mit kinderpornografischen Angeboten im Netz beschlossen worden war.